Bremer Kammer legt Expertise zur rechtlichen Stellung von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten in Krankenhäusern vor

16.12.2011: Am 14. Dezember 2011 verabschiedete der Vorstand der PKHB eine Stellungnahme "Zum Rechtsstatus angestellter Psychotherapeuten in Krankenhäusern und Kliniken". Dieses Papier war erarbeitet worden von der "Arbeitsgruppe Approbationsvorbehalt", in der Bremer Kammermitglieder mitwirkten, die in psychiatrischen, psychotherapeutischen und somatischen Abteilungen von bremischen Krankenhäusern tätig sind, bzw. waren. Juristisch unterstützt wurde die Arbeitsgruppe vom Medizinrechtler Prof. Dr. Robert Francke, Institut für Medizinrecht, Universität Bremen.

In der Vorbemerkung dieser Stellungnahme heißt es:
"Mit dem Psychotherapeutengesetz (PsychThG), das zum 01.01.1999 in Kraft trat, wurden die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten als eigenständige Heilberufe im berufsrechtlichen Sinne geschaffen und die sozialrechtliche Einbeziehung dieser Berufe gleichberechtigt mit den ärztlichen Leistungserbringern im SGB V ermöglicht. Zwölf Jahre später lässt sich feststellen, dass diese Gleichstellung in der ambulanten Versorgung - abgesehen von verschiedenen Befugniseinschränkungen - weitgehend vollzogen wurde. Allerdings zeigen sich nach wie vor Defizite in der Rechtsstellung dieser Berufe in der beruflichen Tätigkeit in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen. Inzwischen haben Krankenhausgesetze einzelner Länder, zuletzt in Bremen und Rheinland-Pfalz beschlossen, diese Mängel reflektiert und Gleichstellungsregelungen explizit aufgenommen. Die im Klinikalltag noch bestehenden Defizite betreffen zum einen die tarifrechtliche Gleichstellung dieser Berufe mit den Ärzten. Zum anderen gibt es immer noch viele Unklarheiten, welche Tätigkeiten in diesem Feld nur Ärzten und Psychotherapeuten vorbehalten sind und welche Tätigkeiten an andere Berufsgruppen (Diplom-Psychologen, Sozialarbeiter, Spezialtherapeuten u.a.) delegiert werden dürfen. Eine Klärung scheint uns deshalb von besonderer Bedeutung, weil damit Fragen des Berufsrechts, des Haftungsrechts und des Strafrechts berührt werden. Die Ausführungen verfolgen das Ziel, einen Beitrag zur überfälligen Klarstellung zu leisten.

Der vollständige Text ist im Download einzusehen.

Zugehörige Dateien:
Stellungnahme "Zum Rechtsstatus angestellter Psychotherapeuten in Krankenhäusern und Kliniken"Download (153 kb)